Justicia strikes back

[OpaaufPoka]

Welt am Sonntag:


Die Pokerspieler sind ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.
Grund sind Informationen darüber,dass Oberstaatsanwalt xxx das Verfahren gegen einen
deutschen Onlinepokerspieler eröffnet haben soll.
Ihm wird ein Verstoß gegen § 285 StGB zur Last gelegt.

In Deutschland werden schätzungsweise jährlich 200 Millionen € in Online Casinos
umgesetzt,schätzungsweise 2 Millionen Deutsche spielen regelmässig online mit
Echtgeld.

Nach dem Verbot von bwin und der Bestätigung des staatlichen Wettmonopols durch das
BverfG,werden vor allem in der Onlinepokerbranche weiterhin mit steigender Tendenz
Gewinne erzielt , obwohl das Spielen in einem Online Casino unter den Paragraphen
284 StGB fällt.

Der Grund für die bisherige Nichtverfolgung liegt in den für § 9 StGB nicht
geregelten Distanzdelikten,da hier Handlungsort und Erfolgsort auseinanderfallen.

§ 285 ist als abstraktes Gefährdungsdelikt eigentlich Erfolgsunabhängig,dennoch
gehen hier die Meinungen in der Literatur und in der Rechtsprechung auseinander.

Oberstaatsanwalt xxx will sich nun diesem umgeklärten Fall annehmen,und wird einen
deutschen Onlinespieler erstmalig vor Gericht bringen.

Sollte das Gericht der Auffassung der StA,das § 9 auch für Distanzdelikte gilt und
das Territorialprinzip hier Anwendung findet,folgen,und das Modell des EuGH nach dem
Gambelli Urteil(näheres würde hier den Rahmen sprengen) ablehnen,wird dies eine
Welle von Verfahren nach sich ziehen,soviel ist sicher.